Sylvia Canel MdB - Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung

Berlin / Canel
Kongress der FDP-Bundestagsfraktion

Bildungsmisere adieu

An einem ungewöhnlichen Ort fand am 23.06. der Bildungskongress der FDP-Fraktion zum Thema Bildungsaufstieg statt. Die Fraktion hatte in die Kepler-Oberschule in Berlin-Neukölln eingeladen, ein Standort, der als sozialer Brennpunkt gilt.

Über innovative Förderstrategien habe ich gemeinsam mit Prof. Hurrelmann, Dr. Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, Kaija Landsberg vom Projekt "TeachFirst" und Mieke Senftleben diskutiert. Einen ausführlichen Bericht lesen Sie auf der Seite der FDP-Bundestagsfraktion.

Rahmenprogramm Gesundheitsforschung

Dem Thema Gesundheitsforschung schenken wir in unserer AG Bildung und Forschung viel Aufmerksamkeit. Seit Ende 2010 läuft das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) getragenes "Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung". Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des BMBF. Der Schwerpunkt liegt an der Erforschung von Krankheitsursachen und der Gesundheitsvorsorge. Durch strukturelle Änderungen in der Forschungslandschaft und eine bessere Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft werden optimale Bedingungen dafür geschaffen.

 Zu den wichtigsten Elementen der neuen Forschungslandschaft gehören in erster Linie die Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung. Das sind die Netzwerke von universitären und außeruniversitären Partnern an verschiedenen Standorten: Forschungseinrichtungen, Universitäten, Universitätskliniken und Kliniken. Dank dieser Partnerschaft werden die Forschungsergebnisse schneller die Patienten und Patientinnen erreichen.

Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan betont die Bedeutung der Deutschen Zentren. Diese einzigartige Form der institutionsübergreifenden Zusammenarbeit sorge für Attraktivität des Standortes Deutschland für renommierte Forscher und den wissenschaftlichen Nachwuchs.

Für den Anbau von sechs Zentren stellt der Bund in den Jahren 2011 - 2015 insgesamt etwa 700 Mio. Euro zur Verfügung. Zwei Zentren sind bereits in Betrieb: das Deutsche Zentrum für Diabetesforschung und das Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen. Die Gründung der vier weiteren Zentren (für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Infektionskrankheiten, Krebs und Lungenerkrankungen) ist für die zweite Jahreshälfte vorgesehen.

Mehr Freiheit für die Wissenschaft!

Forschung soll in Deutschland attraktiver werden. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung setzt sich dafür ein, dass deutschen Einrichtungen mehr Flexibilität und Spielraum gegeben wird. Den ersten Impuls haben wir mit dem Kongress zur Wissenschaftsfreiheitsinitiative am 18.01.2011 im Karlsruher Institut für Technologie (KIT) gesetzt.

Deutschland braucht ein positives Forschungsklima, frei von ideologischen Debatten. Die herrschende oft angstbesetzte Kultur des Risikos muss sich in eine zukunftsoptimistische Kultur der Chancen wandeln, in der die Herausforderungen tatkräftig angegangen werden.

Kreativität, Neugier und Forschergeist können sich dann am besten entfalten, wenn politische und institutionelle Rahmenbedingungen Freiräume geben statt einzugrenzen, fördern statt zu hemmen und individuelle, passgenaue Lösungen zuzulassen statt starre Vorgaben zu machen. Gerade in der Forschungspolitik ist das liberale Prinzip Freiheit zur Verantwortung essentiell.

Unser Anliegen ist daher eine Wissenschaftsfreiheitsinitiative, die in einem Wissenschaftsfreiheitsgesetz mündet. Es soll der Wissenschaft und der Wirtschaft gleichermaßen die notwendige Luft zum Atmen geben, Barrieren abbauen sowie Forschung und Lehre enger zusammenführen, das Eigenverantwortung stärkt und Bürokratie abbaut, das Grenzen für Fachkräfte öffnet, das Forschungsinfrastrukturen für alle zugänglich macht und neuen Forschungsförderinstrumenten nicht im Wege steht.

Das Thesenpapier der AG Bildung und Forschung lesen Sie hier.

 

Nationaler Bildungsbericht 2010

Der Nationale Bildungsbericht 2010 hat das deutsche Bildungssystem im Hinblick auf die Auswirkungen und Herausforderungen des demographischen Wandels untersucht. Bis 2025 wird sich die Zahl der Bildungsteilnehmer um 15 Prozent verringern, die Zahl der Schüler von 9 auf 7,3 Millionen fallen.

Das damit verbundene Gestaltungspotential müssen wir nutzen und die sich abzeichnenden finanziellen Spielräume als demographische Rendite im System lassen. In den Ballungsräumen und Großstädten werden diese Entwicklungen einen zunehmenden Druck auslösen, da hier mit einer Zunahme von Bildungsteilnehmern zu rechnen ist, im ländlichen Raum dahingegen mit einer Abnahme.   

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Pisa-Studie 2009

Im Dezember 2010 wurden die Ergebnisse der neuesten PISA-Studie vorgestellt. Deutsche Schüler können im Vergleich mit Schülern aus anderen OECD-Staaten überdurchschnittlich gut rechnen und ihr naturwissenschaftliches Verständnis liegt deutlich über dem OECD-Niveau. Die Leseleistungen sind nach wie vor durchschnittlich, haben sich allerdings gegenüber der PISA-Erhebung 2000 merklich verbessert.

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Bildung und Gesundheit gehen Hand in Hand!

Dem Zusammenspiel von Bildung und Gesundheit widme ich mich in der letzten Zeit im Besonderen. Meine Kernbotschaft lautet: Gesundheit und Bildung bedingen sich wechselseitig. Wer Leistung fordert, sollte Gesundheit fördern. Gesundheit ist die wichtige Voraussetzung und Grundlage für erfolgreiche Lernprozesse und Bildung ist Voraussetzung zur Entwicklung gesunder Lebensstile.

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Die Herausforderung Inklusives Bildungssystem

Im März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft trat. Inklusion zielt auf eine Pädagogik der Vielfalt. Unterschiede und Differenzen werden als gegenseitige Ergänzungen erlebt. Nicht die Schüler müssen sich dem Bildungssystem anpassen, sondern das System muss sich an alle Schüler anpassen.

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Ein Jahr liberale Bildungspolitik im Bund - eine Bilanz

Am 27. September 2009 wurde die FDP mit einem Rekordergebnis von 14,6 Prozent in die Regierungsverantwortung gewählt. Ein Jahr danach zeigt sich, es ist gelungen der Bildungspolitik in Deutschland einen klar liberalen Stempel aufzusetzen. Vielfach wurden Investitionen getätigt und der Bildungsetat ist einer der Wenigen, der trotz Sparpaket weiter gewachsen ist.

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Christlich-Liberale Koalition stellt Weichen für Haushaltskonsolidierung

 Traditionell wird in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause der Bundeshaushalt des kommenden Jahres in erster Lesung beraten. So brachte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in dieser Woche zu Beginn der Haushaltsberatungen den Gesamtetat  in Höhe von 307,4 Mrd. Euro für das Jahr 2011 ein. Mit dem größten Ausgabenrückgang (12,1 Mrd. Euro) gegenüber dem Vorjahr seit Bestehen der Bundesrepublik stellt die christlich-liberale Koalition erfolgreich die Weichen für die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung.

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Christlich-liberale Koalition investiert in mehr Bildungsgerechtigkeit

Mit der Verabschiedung des Nationalen Stipendienprogramms ist ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit getan. So werden ab dem Jahr 2011 die ersten 10.000 Studenten mit einer monatlichen Fördersumme von 300 Euro unterstützt. Ab 2012 soll sich diese Zahl nach Plänen der Bundesregierung bereits verdoppeln. Das Projekt wird zur Hälfte aus Mitteln des Bundes realisiert, während die andere Hälfte aus Drittmitteln finanziert wird, die von den Hochschulen eingeworben werden. Langfristig sollen die 160.000 leistungsstärksten Studenten in Deutschland durch das Deutschlandstipendium gefördert werden. Auf diese Weise nähert sich Deutschland endlich internationalen Maßstäben der Begabtenförderung und ermöglicht exzellente Forschung von Studienbeginn an.

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Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft

Die digitale Gesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Die Nutzung von verschiedenen Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehört längst zum Alltag der Menschen, das Internet entwickelt sich zum integralen Bestandteil des Lebens. Um verantwortungsvoll mit den Neuen Medien umgehen zu können, benötigen die Menschen heute neue Kenntnisse und Fähigkeiten. Daher ist die Verbesserung der Medienkompetenz und eine grundlegende Medienerziehung in Schulen, Hochschulen und in der Aus- und Weiterbildung eine der wesentlichen Herausforderungen für die Bildungspolitik. Um dem Bundestag konkrete Handlungsanweisungen für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen angesichts der Entwicklung zur Informationsgesellschaft in den Bereichen Bildung, Verbraucherschutz, Recht, Wirtschaft, Kultur und Demokratie zu geben, wurde die Einsetzung der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ beschlossen (Drs. 17/950).

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Aktuelles aus der AG Bildung der FDP-Bundestagsfraktion

Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung

Anfang März 2010 wurden die desaströsen Ergebnisse des Berufsbildungsberichts 2010 veröffentlicht. Gerade in einer Zeit, in der der Fachkräftemangel zunimmt und die Anforderungen im Beruf immer anspruchsvoller werden, kann es nicht sein, dass fast jeder zweite Schulabgänger als „nicht ausbildungsreif“ gilt. Deutschland verliert durch fehlende Innovationen im Bildungsbereich den Anschluss an seine internationalen Wettbewerber. Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als rohstoffarmes Land hängt maßgeblich von der Qualität der beruflichen Bildung und somit von der Sicherung des Fachkräftenachwuchsesab. Der Berufsbildungsbericht ist ein Zeugnis des Versagens des Deutschen Bildungssystems im Allgemeinen und der Frühkindlichen Bildung im Besonderen. Grund zum Handeln!

In der Koalition haben wir daher im April einen Antrag zur Qualitätsoffensive in der Berufsbildung in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/1435), denn ein qualitativer Aufbruch in der Berufsbildung wird dringend benötigt. Insbesondere muss an den Schulen die Berufsorientierung sehr viel stärker betont werden. Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurde die positive Beschlussempfehlung durch die Koalitionsfraktionen im Oktober erreicht, ebenso in den mit beratenden Ausschüssen.

Deutschland Stipendium und BAföG

Zwei wichtige liberale Bildungsinitiativen wurden 2010 umgesetzt: Das BAföG wurde modernisiert und ein Nationales Stipendienprogramm, das Deutschland Stipendium, eingeführt.
Mit dem einkommensunabhängigem Deutschland Stipendium werden ab dem Sommersemester 2011 talentierte Studierende mit 300 Euro pro Monat gefördert, zusätzlich zu eventuellen BAföG-Leistungen. 150 Euro sind Leistungen eines privaten Geldgebers, der entsprechend mit Bundesmitteln aufgestockt wird. Dieses neue Bündnis aus zivilgesellschaftlichem Engagement und staatlicher Förderung durch den Bund kann schon im ersten Jahr bis zu 10.000 Studierenden zugute kommen.Bisher erhalten nur zwei Prozent der Studierenden ein Stipendium.

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