Datenschutz und Privatsphäre im dritten Jahrtausend
Veranstaltung mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-SchnarrenbergerUmgekehrt wollen einige Stimmen angesichts der tiefgreifenden Veränderungen, die sich durch moderne Kommunikationstechniken wie PCs, Internet, Handy, E-Mails, SMS, Chats, usw. ergeben, das Ende des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und damit das Ende der Privatheit ausrufen, weil letztlich das Private öffentlich werde.
Doch wollen wir wirklich, dass das Private öffentlich wird? Und wenn nein, welche Möglichkeiten hat der Gesetzgeber, um die Grundrechte angesichts der aktuellen Entwicklungen wirksam zu schützen?
Wird etwa der für den 25. Januar 2012 angekündigte Entwurf einer Datenschutzverordnung der Europäischen Kommission angesichts der beabsichtigten „Vollharmonisierung“ des privaten und öffentlichen Datenschutzes zu einer, wie der Richter am Bundesverfassungsgericht, Johannes Masig, jüngst kritisiert hat, Bedrohung für die Grundrechte?
Welche Möglichkeiten bestehen für die Verbesserung des Datenschutzes durch die Stärkung der Eigenverantwortung – etwa durch die Schaffung einer „Stiftung Datenschutz“?
Welche Alternativen gibt es zur Vorratsdatenspeicherung?
